Asbest-Causa: Schönleitner wirft Amesbauer fehlende Verantwortung vor
Die Diskussion rund um asbesthaltiges Material aus burgenländischen Steinbrüchen beschäftigt auch die Steiermark. Grünen-Kontrollsprecher Lambert Schönleitner kritisiert die Haltung von FPÖ-Landesrat Hannes Amesbauer nach dessen Anfragebeantwortung scharf. Besonders brisant sei, dass offenbar weiterhin unklar ist, wohin belastetes Material in der Steiermark geliefert wurde. Für die Grünen zeigt das, dass Vorsorge und Transparenz bislang zu kurz kommen.
Fluchtversuch aus der Verantwortung
Die Antwort von Landesrat Hannes Amesbauer auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen sorgt weiter für Diskussionen. Für Grünen-Kontrollsprecher Lambert Schönleitner wirkt die Stellungnahme wie ein „skurriler Fluchtversuch aus der Verantwortung“.
Während andere Bundesländer und sogar Ungarn bereits Maßnahmen gesetzt hätten, erkläre die steirische Landesregierung weiterhin, es gebe keine Gefährdung. Für Schönleitner ist das angesichts der bekannten Fakten schwer nachvollziehbar. „Während im Burgenland, in Niederösterreich und sogar in Ungarn weitreichende Maßnahmen gesetzt werden, erklärt Amesbauer ernsthaft, es gebe keinerlei Gefährdung“, so Schönleitner.
Unklarheit über Lieferorte
Besonders problematisch sei aus Sicht der Grünen, dass offenbar weiterhin nicht nachvollzogen wurde, wohin asbesthaltiges Grundgestein aus burgenländischen Steinbrüchen in der Steiermark geliefert wurde. Für Schönleitner ist genau das der Kern des Problems: Ohne nachvollziehbare Kontrollen könne auch keine seriöse Bewertung möglicher Risiken stattfinden.
Vorsorgeprinzip muss ernst genommen werden
Auch die Argumentation, wonach es keine klaren Grenzwerte gebe, weist Schönleitner zurück. Gesundheitsgefährdende Materialien dürften selbstverständlich nicht unkontrolliert in Verkehr gebracht werden. Gerade bei Umwelt- und Gesundheitsthemen brauche es einen verantwortungsvollen Umgang und frühzeitige Kontrollen, um Risiken für Bevölkerung und Gemeinden möglichst auszuschließen.
Die Grünen kündigen an, das Thema weiter aufzugreifen und auf Aufklärung zu drängen. „Was fehlt, ist ein klarer Plan für die Steiermark“, sagt Schönleitner.