KULTUR UNTER DRUCK: KORNHÄUSL IGNORIERT KRITIK & FAKTEN
Die Debatte zur Kulturpolitik im Landtag hat gezeigt, dass Kulturlandesrat Karlheinz Kornhäusl nicht bereit ist, sich mit den realen Folgen seiner Entscheidungen auseinanderzusetzen. Anstatt die drastischen Förderkürzungen und die umstrittene Umbesetzung des Kulturkuratoriums sachlich zu begründen, versuchte er, die Kritik als parteipolitisches Störfeuer abzutun. Die Proteste von Kulturschaffenden und die breiten Sorgen in der Szene wurden heruntergespielt, während konkrete Antworten auf die Zukunft der Kulturförderung ausblieben.
Besonders bedenklich war, dass Kornhäusl in der Debatte nicht einmal versuchte, Vertrauen in seine Kulturpolitik herzustellen. Weder gab es eine Perspektive für betroffene Institutionen noch eine klare Linie für die Mehrjahresförderungen. Die Opposition aus SPÖ, Grünen, NEOS und KPÖ hatte mit ihrer Dringlichen Anfrage darauf gedrängt, dass der Landesrat seine kulturpolitische Strategie offenlegt – doch stattdessen blieb es bei allgemeinen Formulierungen und ausweichenden Aussagen.
Kornhäusl führte in der Debatte zudem seine Diffamierung des früheren Kulturkuratoriums fort. Bereits im Vorfeld hatte er den Eindruck erweckt, das Gremium hätte Fördermittel unerlaubt vergeben oder Budgets nicht eingehalten – ein Vorwurf, der jeder Grundlage entbehrt. Dass Kornhäusl diese Anschuldigungen weiterhin aufrechterhält, zeigt, dass es ihm nicht um eine sachliche Debatte geht, sondern darum, unabhängige Expert:innen in Misskredit zu bringen, um seine Eingriffe in die Kulturförderung zu legitimieren.
Die heutige Debatte hat einmal mehr gezeigt: Diese Kulturpolitik ist nicht inhaltlich begründet, sondern politisch motiviert. Die Opposition wird diesen Kurs nicht hinnehmen und weiterhin für eine transparente, unabhängige Kulturförderung eintreten.
STATEMENTS
Grünen-Kultursprecherin Veronika Nitsche: „Die Debatte heute hat klar gemacht, dass Landesrat Kornhäusl nicht bereit ist, sich mit den Konsequenzen seines kulturpolitischen Kurses auseinanderzusetzen. Er kürzt drastisch Fördermittel, untergräbt systematisch die Glaubwürdigkeit unabhängiger Strukturen, hebelt bewährte Mechanismen aus und ersetzt sie durch politische Gefälligkeiten – und das offenbar, ohne sich der Tragweite seines Handelns bewusst zu sein. Die Grünen stehen für eine unabhängige, vielfältige und kritische Kulturlandschaft. Die Kulturpolitik dieser Landesregierung gefährdet genau das – und wir werden uns dem entschieden entgegenstellen.“
SPÖ-Klubobmann Hannes Schwarz: „Kulturlandesrat Kornhäusl hat heute in sehr eloquenten Worten versucht, sich als Mitstreiter der steirischen Kultur darzustellen. Seine Taten in den vergangenen Wochen beweisen allerdings das Gegenteil, denn seine gesetzten Maßnahmen schaden der Kunst und Kultur sowie dem Ansehen unseres Bundeslandes. Ich fordere ihn daher auf, sich nicht mehr weiter von der FPÖ durch die Manege ziehen zu lassen, diesen Irrweg zu beenden und die steirische Kulturszene wieder so zu unterstützen wie es sich gehört.“
NEOS-Kultursprecher Robert Reif: „Ich bin froh und stolz darauf, dass der Kulturbegriff in der Steiermark bisher ein breiter und vielfältiger war. Umso bedenklicher ist es, dass sich die ÖVP am kulturpolitischen Kahlschlag der FPÖ beteiligt. Die wohlwollenden Worte von Landesrat Kornhäusl stehen in krassen Gegensatz zu seinem Handeln und zur Realität in der Steiermark. Er wird dem Kulturland Steiermark damit nachhaltig schaden.“
KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler: „Die neue Landesregierung hat in Rekordzeit ein kulturpolitisches Chaos angerichtet – mehr als 560 Kulturschaffende schlagen Alarm und sprechen von einem gezielten Versuch, die Kunst- und Kulturszene der Steiermark „auszuhungern und zu zerstören“. Daher braucht es jetzt dringend ein faires Budget, das Kunst und Kultur in ihrer ganzen Breite fördert, ein Ende der radikalen Kürzungen und ein Kulturkuratorium mit echter fachlicher Expertise.“