Gesundheitsreform: Warum klare Zuständigkeiten nötig sind

Die Grünen zeigen Lösungen: Wie klare Zuständigkeiten das Gesundheitswesen stabilisieren können

Die Gesundheitsdebatte im Landtag im November hat ein bekanntes Problem erneut deutlich gemacht: Das steirische Gesundheitswesen leidet weniger an zu wenig Geld als an fehlender Steuerung. Die Grünen Steiermark zeigen auf, warum klare Zuständigkeiten entscheidend sind – und welche Reformschritte jetzt notwendig wären, um Versorgung und Planung verlässlich zu machen.

Rechnungshöfe bestätigen: Strukturelle Probleme sind seit Jahren bekannt

Die aktuellen Berichte von Bundes- und Landesrechnungshof sprechen eine klare Sprache. Sie zeigen Doppelstrukturen, unklare Verantwortungslagen und fehlende Personalplanung im gesamten System auf.

Trotz dieser Analysen lehnten ÖVP und FPÖ im Landtag den Entschließungsantrag der Grünen für eine bessere Steuerung ab.

Klubobfrau Sandra Krautwaschl bringt es auf den Punkt: „Unser Gesundheitssystem wird nicht kaputtgespart, sondern kaputt gesteuert. Wenn neun Kapitäne in verschiedene Richtungen arbeiten, leidet die Versorgung – und die Kosten explodieren weiter.“

Versorgungslücken kommen nicht zufällig – sie sind das Ergebnis fehlender Planung

Bettenschließungen, Wartezeiten auf Kassenarzttermine oder verschobene Operationen sind keine Naturereignisse. Sie entstehen, weil Verantwortlichkeiten unklar und Planungsprozesse schlecht abgestimmt sind.

Der Entschließungsantrag der Grünen fordert unter anderem:

  • eine bundesweit abgestimmte Versorgungsplanung,
  • Daten als Grundlage für Personalentscheidungen,
  • den Ausbau mobiler Dienste und Community Nursing,
  • klare Steuerungsmodelle ohne Doppelstrukturen.

Der vollständige Antrag „Kein weiter doktern wie bisher – Für eine Gesundheitsversorgung mit klaren Zuständigkeiten“ist hier einsehbar >> PDF öffnen

Ein notwendiger Neustart: Verantwortung klar regeln

Aus Sicht der Grünen kann ein zukunftsfähiges Gesundheitssystem nur funktionieren, wenn Zuständigkeiten nachvollziehbar geregelt sind und Finanzierung sowie Planung nicht zwischen mehreren Ebenen zerfallen.

„Menschen versorgen Menschen – und dafür braucht es verlässliche Planung und Strukturen.“
Sandra Krautwaschl im Landhaushof vor einem Tor mit der Abbildung des steirischen Panthers.
Sandra Krautwaschl
Klubobfrau

Dazu gehört auch, dass Reformprozesse transparent kommuniziert werden. Nur so kann Vertrauen zurückgewonnen werden – bei Patient:innen und beim Gesundheitspersonal.

Neben dem Antrag verweisen die Grünen auf ihren umfassenden 6-Punkte-Plan zur österreichweiten Versorgungsregion, der zeigt, wie ein modernes und gerechtes Gesundheitssystem aussehen kann.

Die Grünen bleiben dran

Auch wenn der Antrag im Landtag abgelehnt wurde, ist für die Grünen klar: Die strukturellen Probleme verschwinden nicht von selbst. Eine Reform, die sich am tatsächlichen Bedarf der Menschen orientiert, bleibt dringend notwendig.
Die Grünen setzen sich daher weiter dafür ein, dass die Steiermark ein Gesundheitssystem bekommt, das planbar, transparent und verlässlich ist.