Stainz und das e5-Programm: Eine Entscheidung ohne Gemeinderat?
Seit 2023 ist die Marktgemeinde Stainz Teil des steirischen e5-Programms und hat sich damit auf mehr Energieeffizienz und Klimaschutz eingestellt. Jetzt mehren sich Hinweise, dass Bürgermeister Karl Bohnstingl die Gemeinde aus dem Programm herausführen will, ohne die zuständigen Gremien einzubinden. Ans Licht kam das durch eine Anfrage von Grünen-Gemeinderätin Ina Ledinski. Sie setzt sich dafür ein, dass eine derart weitreichende Entscheidung transparent und im Gemeinderat diskutiert wird.
Was ist das e5-Programm – und was bringt es Stainz?
Das e5-Programm ist eines der wichtigsten kommunalen Klimaschutz-Werkzeuge des Landes Steiermark. Gemeinden, die teilnehmen, bekommen Unterstützung bei:
- fachlicher Beratung zu Energie- und Klimaschutzmaßnahmen
- Zugang zu zusätzlichen Fördermöglichkeiten
- Projekten in den Bereichen Energie, Mobilität, Raumplanung und Nachhaltigkeit
- dem Austausch mit einem bewährten Netzwerk anderer e5-Gemeinden
Der Gemeinderat hat den Beitritt 2022 beschlossen, seit 2023 ist Stainz offiziell e5-Gemeinde. Für rund 4.000 Euro im Jahr erhält die Gemeinde damit ein Werkzeug, das gerade angesichts steigender Energiekosten und spürbarer Folgen der Klimakrise an Bedeutung gewinnt.
Ausstieg ohne Gemeinderat? Die Grünen pochen auf Mitsprache
Bislang wurden weder der Gemeindevorstand noch der Gemeinderat mit einem möglichen Ausstieg befasst – obwohl genau diese Gremien den Beitritt seinerzeit beschlossen haben. Genau hier setzt die Kritik von Ina Ledinski an:
„Wenn der Gemeinderat die Teilnahme an einem Programm beschließt, kann der Bürgermeister den Ausstieg nicht einfach im Alleingang betreiben. Eine so weitreichende Entscheidung gehört in die zuständigen Gremien und verdient eine transparente Diskussion“, so Ledinski.
Für die Grünen Stainz ist klar: Eine derart weitreichende Entscheidung darf nicht am Gemeinderat vorbei getroffen werden – dafür ist das Thema zu wichtig für die Zukunft der Gemeinde.
Was Stainz mit einem Ausstieg verlieren würde
Auch inhaltlich sehen die Grünen keinen nachvollziehbaren Grund für einen Ausstieg. Ledinski bringt es auf den Punkt: „Für rund 4.000 Euro pro Jahr erhält Stainz fachliche Beratung, Zugang zu Fördermöglichkeiten und ein bewährtes Werkzeug, um Energie- und Klimaschutzmaßnahmen in der Gemeinde voranzubringen. Gerade bei hohen Energiekosten und spürbaren Folgen der Klimakrise wäre ein Ausstieg das völlig falsche Signal.“
Die Grünen setzen sich für Transparenz ein
Die Grünen Stainz wollen nun, dass Bürgermeister Bohnstingl seine Pläne offenlegt und die Zukunft der e5-Mitgliedschaft ganz regulär im Gemeinderat behandelt wird. Ihr Anliegen: Über die Teilnahme an einem der wichtigsten kommunalen Klimaschutzprogramme des Landes soll nicht hinter verschlossenen Türen entschieden werden, sondern dort, wo sie hingehört – im gewählten Gremium der Gemeinde.