Autor: Julia Stelzer-Hatzl

GRÜ­NE VER­LAN­GEN PRÜ­FUNG DES GE­SUND­HEITS­FONDS „Langes Warten auf einen Arzttermin oder auf eine OP: Vieles läuft falsch in unserem Gesundheitssystem. Wir erwarten uns durch die Rechnungshofprüfung konkrete Verbesserungsvorschläge. “ Sandra Krautwaschl Klubobfrau Die Grünen bringen gemeinsam mit der SPÖ einen Antrag auf Gebarungskontrolle des Gesundheitsfonds ein. Damit ist die erforderliche Mehrheit erreicht und der Landesrechnungshof muss den steirischen Fonds durchleuchten und auf Ordnungsmäßigkeit, Sparsamkeit und Zweckmäßigkeit prüfen. Klubobfrau Sandra Krautwaschl sieht dringenden Handlungsbedarf: “Wir alle wissen um die bestehenden Schwierigkeiten in unserem Gesundheitswesen. Während uns die Kosten davongaloppieren, ist die Bevölkerung mit einer schlechteren Versorgung aufgrund von fehlenden Kassenärzt:innen, langen Wartezeiten für Operationen oder überlasteten Ambulanzen konfrontiert. Wir wollen daher, dass der Landesrechnungshof mit dem Gesundheitsfonds jene Institution prüft, die auf Landesebene für die Planung, Steuerung und Finanzierung des Gesundheitswesens eine zentrale Rolle spielt. Schließlich hat der Gesundheitsfonds den gesetzlichen Auftrag bei der Erfüllung seiner Aufgaben darauf zu achten, dass eine qualitativ hochwertige, effektive und effiziente, allen frei zugängliche und gleichwertige Gesundheitsversorgung gewährleistet ist. Dass diese momentan nicht gegeben ist, erleben wir jeden Tag. Wir erwarten uns daher durch die Rechnungshofprüfung vor allem konkrete Verbesserungsvorschläge für die Zukunft.

AUS FÜR LUFT-100ER GE­FÄHR­DET SCHWAN­GE­RE UND UN­GE­BO­RE­NE „Spätestens jetzt, wo klar ist, dass schon Ungeborene im Mutterleib durch Feinstaub gefährdet sind, muss Blau-Schwarz endlich für sauberere Luft sorgen. Den Luftschutz-100er abzuschaffen, war jedenfalls die falsche Maßnahme.“ Sandra Krautwaschl KLubobfrau Eine neue Studie mit Beteiligung der Grazer Medizin Uni bestätigt die Grünen in ihrer Kritik an der Abschaffung des Luftschutz-100ers. Feinstaub stellt schon für Ungeborene eine große Gefahr dar, da die Partikel Schäden in der Plazenta verursachen. Außerdem verlangen die Grünen die Veröffentlichung des Luftgüteberichts für das Jahr 2024, der seit Ende Juli überfällig ist. Die Gefahr des Feinstaubs liegt darin, dass die besonders kleinen Partikel in unseren gesamten Körper eindringen und alle Organe schädigen. Die neuen Studienergebnisse, wonach schon Ungeborene gefährdet sind, sind für Klubobfrau Sandra Krautwaschl besonders alarmierend: „Durch die Abschaffung des Luftschutz-100er nimmt die Landesregierung bewusst Schäden für die Gesundheit der Steirerinnen und Steirer in Kauf. Spätestens jetzt, wo klar ist, dass schon Ungeborene im Mutterleib durch Feinstaub gefährdet sind, muss Blau-Schwarz endlich für sauberere Luft sorgen. Den Luftschutz-100er abzuschaffen, war jedenfalls die falsche Maßnahme.“ Im Sinne der Transparenz drängen die Grünen die Landesregierung dazu, den seit Ende Juli überfälligen Luftgütebericht 2024 zu veröffentlichen: „Die Bevölkerung hat es verdient, genaue Auskunft darüber zu bekommen, wie groß die Belastung mit Feinstaub, Stickstoffoxiden und anderen Schadstoffen tatsächlich ist. Dass der Bericht jedes Jahr erst mit monatelanger Verspätung veröffentlicht wird, ist wirklich nicht einzusehen“, so Krautwaschl. In der Landeshauptstadt Graz setzt Vizebürgermeisterin Judith Schwentner alles daran, die Luftqualität laufend zu verbessern: „Wir tun alles dafür, die Feinstaubbelastung in Graz weiter zu reduzieren. Der Ausbau der Fernwärme ist ein wichtiger Schritt in diese Richtung. Gleichzeitig stärken wir das Zufußgehen, Radfahren und den öffentlichen Verkehr — damit die Luft in Graz sauber bleibt.“

Community Nurses leisten wertvolle Arbeit für Pflege und Gesundheit direkt vor Ort. Die Grünen setzen sich dafür ein, ihre Finanzierung in der Steiermark dauerhaft abzusichern.