ORF-Landesabgabe: Kultur und Sport verlieren 25 Mio. Euro
Die steirischen Grünen setzen sich für eine ausreichende Finanzierung von Kultureinrichtungen und Sportvereinen ein, die schon jetzt mit massiven Förderkürzungen zu kämpfen haben. Sie kritisieren in diesem Zusammenhang, dass FPÖ und ÖVP ohne Not die ORF-Landesabgabe streichen, deren Einnahmen für Kultur und Sport zweckgewidmet sind. Wie die Landesregierung die Gelder ersetzen will, ist völlig offen.
Änderung des Kultur- und Sportförderungsabgabegesetzes
Zuletzt hat die ORF-Landesabgabe jedes Jahr rund 25 Millionen Euro eingebracht – eine bedeutende Summe, die direkt für die Förderung von Kultur und Sport reserviert ist. Durch eine Gesetzesänderung schaffen die Regierungsparteien die ORF-Landesabgabe für Unternehmen sofort ab, für private Haushalte mit Ende 2028.
Die Grüne Kultursprecherin Veronika Nitsche kritisiert, dass völlig unklar ist, wie die fehlenden Einnahmen ausgeglichen werden sollen:
„Wenn FPÖ und ÖVP auf diese wichtige Einnahmequelle ohne Not verzichten, müssen sie dafür sorgen, dass diese für Kultur und Sport so wichtigen Gelder anderweitig sichergestellt werden. Angesichts der prekären Budgetlage ist das schwer vorstellbar. Zu befürchten sind daher weitere Kürzungen, die das steirische Kultur- und Sportleben noch mehr in die Krise stürzen werden.“
Keine Perspektive für die Zukunft
Offen ist auch, wie die längerfristige Zukunft für Kultur und Sport aussieht. „Niemand weiß, wie es nach 2028 weitergeht, weder Landeshauptmann Kunasek noch Kulturlandesrat Kornhäusl. So sieht Politik ohne jede Verantwortung aus, wo ideologische Scheuklappen anstelle einer vorausschauenden Politik regieren“, kritisiert Nitsche.
Kultur und Sport brauchen aus Sicht der Grünen eine positive Perspektive, damit sie ihre wichtige Arbeit im Sinne der Steiermark weiterführen können.