Asbest-Debatte im Landtag: Kritik am fehlenden Vorsorgeprinzip
Die Asbest-Causa im Burgenland sorgt derzeit bundesweit für Aufmerksamkeit – auch in der Steiermark. In der Debatte im Landtag ging es nun um die Frage, wie ernst die Landesregierung mögliche Risiken nimmt. Die Grünen sehen beim Umgang mit dem Thema deutliche Defizite – vor allem beim Vorsorgeprinzip.
„Kein Asbestproblem“? – Kritik an der Haltung des Landesrats
Nach der Debatte zeigt sich Grünen-Kontrollsprecher Lambert Schönleitner irritiert über die Aussagen von Umweltlandesrat Hannes Amesbauer.
„Nach allem, was bisher bekannt ist, zu behaupten, es gebe kein Asbestproblem, ist ein starkes Stück“, sagt Schönleitner. Statt aktiv zu werden und mögliche Risiken abzuklären, habe sich der Landesrat auf formale Zuständigkeiten berufen.
Besonders kritisch bewertet er, dass dabei die mögliche steirische Dimension des Themas ausgeblendet worden sei.
Geologische Lage in der Steiermark im Fokus
Ein zentraler Punkt der Grünen: Trotz bekannter geologischer Gegebenheiten sieht der zuständige Landesrat keinen Anlass, steirische Lagerstätten genauer zu prüfen. Für Schönleitner ist das schwer nachvollziehbar: „Das spricht nicht für einen verantwortungsvollen Umgang mit einem potenziellen Gesundheitsrisiko.“ Gerade beim Thema Asbest gelte das Vorsorgeprinzip – also mögliche Gefahren frühzeitig zu erkennen und präventiv zu handeln, bevor Schäden entstehen.
Vorsorgeprinzip als Maßstab
In Umweltfragen ist das Vorsorgeprinzip ein zentraler Leitgedanke: Risiken sollen nicht erst dann behandelt werden, wenn bereits Schäden eingetreten sind. Die Grünen sehen hier klaren Handlungsbedarf.
„Unterm Strich bleibt eine Stellungnahme, die zeigt: Das Vorsorgeprinzip spielt für den zuständigen Landesrat offenbar keine Rolle“, so Schönleitner.